Kann Methionin auf ein BVG-Rezept abgerechnet werden?
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Können nicht verschreibungspflichtige Medikamente (in unserem Beispiel handelt es sich um Methionin) zulasten der AOK/BVG abgegeben werden? Die AOK retaxierte jetzt solch eine Verordnung zum ersten Mal, mit der Begründung, BVG-Versicherte seien wie Kassenpatienten zu behandeln.
Wo finden wir dazu die gesetzliche Grundlage?
Antwort:
Nach unseren Recherchen lässt sich dazu aus dem BVG (Bundesversorgungsgesetz) Folgendes ablesen:
11 BVG
„(1) Die Heilbehandlung umfasst
- ambulante ärztliche und zahnärztliche Behandlung,
- Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln,
- Versorgung mit Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie und Beschäftigungstherapie sowie mit Brillengläsern und Kontaktlinsen
- Versorgung mit Zahnersatz,
- Behandlung in einem Krankenhaus (Krankenhausbehandlung),
- Behandlung in einer Rehabilitationseinrichtung,
- häusliche Krankenpflege,
- Versorgung mit Hilfsmitteln,
- Belastungserprobung und Arbeitstherapie,
- nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen,
- Psychotherapie als ärztliche und psychotherapeutische Behandlung und Soziotherapie.
Die Vorschriften für die Leistungen, zu denen die Krankenkasse (§ 18c Abs. 2 Satz 1) ihren Mitgliedern verpflichtet ist, gelten für die Leistungen nach Satz 1 entsprechend, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.“
Damit können zwar zulasten der BVG Arznei-/Verbandmittel verordnet werden, allerdings gelten auch für die BVG-Patienten die Versorgungsausschlüsse nach SGB V (welches die Leistungen der GKV beschreibt und unter anderem den Ausschluss von OTC-Arzneimitteln für Erwachsene zulasten einer GKV beinhaltet). Dies geht aus dem zweiten, durch die Schriftstärke hervorgehobenen Satz hervor.
Unter anderem findet sich hier folgender Absatz:
V. Wichtige Grundsätze der Heil- und Krankenbehandlung
- Sachleistungsprinzip (bzw. Grenzen des Sachleistungsprinzips)
Nach § 18 Abs. 1 Satz 1 BVG werden die Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung als Sachleistungen erbracht, soweit sich aus dem BVG nichts anderes ergibt. Das bedeutet, dass von Ärzten, Apothekern und Behandlern in der Regel keine Zuzahlungen (z. B. zu Arznei- oder Heilmitteln) bzw. Eigenbeteiligungen (z. B. zu stationären Behandlungen, Praxisgebühr) erhoben werden dürfen.
Hinsichtlich des Leistungsumfangs (der Sachleistung) gelten grundsätzlich die Vorschriften der gesetzlichen Krankenversicherung (Fünftes Buch des Sozialgesetzbuches - SGB V), soweit das BVG nichts anderes bestimmt (§ 11 Abs. 1 Satz 2 BVG). Auch haben Ärzte und sonstige Behandler nur auf die für Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen zu zahlende Vergütung Anspruch (§ 18 c Abs. 4 BVG).
Demnach kann Methionin nicht als BVG-Leistung über Kassenrezept abgerechnet werden. Bis August 2011 stand Methionin noch auf der OTC-Übersicht des G-BA (Anlage I). Bis dann war eine Verordnung auf Kassenrezept also noch möglich, aber das ist ja mittlerweile schon einige Jahre her.
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