Rechtliche Grundlagen und Kostenübernahme

Bei Blutzuckermesssystemen handelt es sich nach § 3 Nr. 4 des Medizinproduktegesetzes um Medizinprodukte (In-vitro-Diagnostika). Nach § 33 SGB V sind sie Hilfsmittel und im Hilfsmittelverzeichnis (s. u.) unter der Produktgruppe 21 (Messgeräte für Körperzustände/-funktionen) aufgeführt.

Hilfsmittelverzeichnis:

Der GKV-Spitzenverband erstellt ein systematisch strukturiertes Hilfsmittel- sowie ein dazu gehörendes Pflegehilfsmittelverzeichnis. Darin sind von der Leistungspflicht der Kranken- und Pflegekassen umfasste Hilfsmittel gelistet. Das Hilfsmittelverzeichnis enthält 33 unterschiedliche Produktgruppen, wie z. B. Absauggeräte, Gehhilfen, Bestrahlungsgeräte etc.

Blutzuckerteststreifen sind hingegen keine Hilfsmittel – der Anspruch der Versicherten auf sie wird im § 31 SGB V geregelt. Nach diesem Paragrafen sind die Blutzuckerteststreifen grundsätzlich zuzahlungsfrei (Absatz 3).

Nach Angaben des G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss) werden die Kosten für die Blutzuckerteststreifen bei insulinpflichtigen Diabetespatienten uneingeschränkt von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen [6]. Diese Patientengruppe muss vor der Insulingabe ihren Blutzucker selbst messen, damit sie die Insulinmenge möglichst präzise an den aktuellen Bedarf anpassen kann. Aus diesem Grunde sind die Patienten auf Blutzuckerteststreifen angewiesen. Auch hinsichtlich der Anzahl der hierfür benötigten Teststreifen gibt es keine Obergrenze, wie teilweise vermutet wird [7].

Bei nicht insulinpflichtigen Diabetespatienten sieht die Situation jedoch anders aus. Für diese Patientengruppe hat der G-BA eine Einschränkung der Verordnungsfähigkeit von Harn- und Blutzuckerteststreifen formuliert [6]. Bei Vorliegen einer instabilen Stoffwechsellage dürfen die Teststreifen ausnahmsweise weiter verordnet werden, jedoch nur bis zu 50 Stück pro Behandlungssituation [7].

Abb. 4: Bei insulinpflichtigen Patienten werden die Kosten für die Blutzuckerteststreifen von der GKV übernommen