Änderung der Liste der verordnungsfähigen Medizinprodukte
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Anlage V – verordnungsfähige Medizinprodukte, geänderte Befristungen
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung in Verbindung mit 4. Kapitel § 41 Absatz 3 Satz 2 seiner Verfahrensordnung durch den Unterausschuss Arzneimittel in dessen Sitzung am 10. September 2019 beschlossen, die Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel-Richtlinie) in der Fassung vom 18. Dezember 2008/22. Januar 2009 (BAnz. Nr. 49a vom 31. März 2009), zuletzt geändert am 15. August 2019 (BAnz AT 20.09.2019 B3), wie folgt zu ändern:
In der Anlage V wird in den Zeilen „Serumwerk-Augenspüllösung BSS“, „Oculentis BSS“ und „Eye-Lotion Balanced Salt Solution“ jeweils in der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ die Angabe „14. Dezember 2019“ ersetzt durch die Angabe „14. Dezember 2021“.
In der Anlage V wird in der Zeile „Isotonische Kochsalzlösung zur Inhalation (Eifelfango)“ in der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ die Angabe „12. September 2019“ ersetzt durch die Angabe „16. September 2023“.
| Produktbezeichnung | Medizinisch notwendige Fälle | Befristung der Verordnungsfähigkeit |
|---|---|---|
| Serumwerk-Augenspüllösung BSS | Zur Irrigation im Rahmen extraokulärer und intraokulärer Eingriffe. | 14. Dezember 2021
|
Oculentis BSS
| Zur Irrigation im Rahmen extraokulärer und intra-okulärer Eingriffe. | 14. Dezember 2021 |
| Eye-Lotion Balanced Salt Solution | Zur Irrigation im Rahmen extraokulärer und intraokulärer Eingriffe. | 14. Dezember 2021 |
| Isotonische Kochsalzlösung zur Inhalation (Eifelfango) | Als Trägerlösung bei der Verwendung von Inhalaten in Verneblern oder Aerosolgeräten. Dies gilt nur für die Fälle, in denen der Zusatz einer Trägerlösung in der Fachinformation des arznei-stoffhaltigen Inhalats zwingend vorgesehen ist. | 16. September 2023 |
Die Änderung der Richtlinie tritt mit Wirkung vom 10. September 2019 in Kraft.
Verordnungsfähige Medizinprodukte nach Anlage V können hier recherchiert werden:
